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Neonics am Europäischen Gerichtshof: Termin für mündliche Verhandlungen bekanntgegeben

Endlich haben wir Nachricht aus Luxemburg erhalten. Die Termine für die mündlichen Verhandlungen wurden uns mitgeteilt.

Endlich haben wir Nachricht aus Luxemburg erhalten. Die Termine für die mündlichen Verhandlungen wurden uns mitgeteilt. Diese finden bereits am 15. Februar in der Sache Bayer, am 16. Februar (Syngenta) und am 17. Februar (BASF) statt.
Mitglieder unseres Bündnisses zum Schutz der Bienen sind bei diesen Verfahren als Prozessbeteiligte zugelassen. Als solche haben wir hier die Möglichkeit in jedem Verfahren ein Plädoyer zu halten.
Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlungen hat das Gericht detaillierte Fragenkataloge verfasst zu denen die Kommission und die klagenden Unternehmen Stellung nehmen konnten. Auffällig ist, dass das Gericht eine ganze Reihe kritischer Fragen an die Kommission hatte. Diese betreffen die Methoden bei der Überprüfung der Genehmigungen und bei der Einschätzung von Risiken. Das Gericht hat offenbar Zweifel, dass die von der Kommission angenommenen Risiken der Wirkstoffe für Bienen methodisch hinreichend abgesichert sind. Realisiert das Gericht, dass die Zulassungsanforderungen für Pflanzenschutzmittel in der Vergangenheit zu gering waren?

Biene an Maisblüte

Der Ausgang in allen drei Verfahren ist offen. Um das Neonicotinoid-Verbot aufrecht zu erhalten, wird erneut all unsere juristische und fachliche Expertise benötigt. In den mündlichen Verhandlungen können wir aktiv in den Rechtsstreit eingreifen und die Richter überzeugen. Dies muss gut vorbereitet sein, unsere Anwälte sind zurzeit mit nix anderem beschäftigt.

Wir sind auch auf Eure Unterstützung angewiesen, liebe Leser, denn das Ganze kostet sehr viel Geld. „Nur mit der Unterstützung vieler Menschen können wir beim höchsten Europäischen Gericht für die Erhaltung des Teilverbotes der Neonicotinoide und für eine strengere Zulassungsregulierung kämpfen. Die Richter müssen dem Geschäft von Bayer und Co. endlich Grenzen setzen.“ meint Thomas Radetzki, Vorstand Aurelia Stiftung und Sprecher des Bündnisses zum Schutz der Bienen. Allein die Vorbereitungen und Teilnahme an den mündlichen Verhandlungen kosten 60.000 €.
Das Bündnis finanziert sich ausschließlich über Spenden! Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende – für Biene, Mensch und Natur!

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Die mündlichen Verhandlungen sind öffentlich.
Sie finden im Gebäude des Europäischen Gerichtshofes in der Rue du Fort Niedergrünewald, L-2925 Luxembourg statt.

15.02.2017 um 9:30 Uhr in der Sache Bayer,
16.02.2017 um 9:30 Uhr in der Sache Syngenta,
17.02.2017 um 9:30 Uhr in der Sache BASF.

Am ersten Verhandlungstag planen wir morgens vor der Verhandlung eine Protestaktion vor dem Gerichtsgebäude. Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen.

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Logo Bienen schützen Weitere Infos über unsere Initiative, Bienen, Honig und Umwelt vor Gentechnik und Pestiziden zu schützen:

www.mellifera.de/bienen-schuetzen
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Über die Autorin
Autor Claudia Marxen

Vorstand Aurelia Stiftung

E-Mail schreiben
https://www.aurelia-stiftung.de
+49 30 577 00 39 66
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